(...) Es gab in den vergangenen Jahren auch aus meiner Partei immer wieder Vorstöße, anstelle der steuerfreien Rückstellungen einen gemeinsamen Fonds der Kraftwerksbetreiber für die Stilllegung und den Rückbau von Atomkraftwerken einzurichten. Allerdings scheiterten diese Vorstöße regelmäßig am starken Widerstand der Kraftwerksbetreiber und der Befürworter von Atomenergie. (...)
(...) Wir werden in den nächsten Tagen die Verhandlungen fortsetzen, um dann in der letzten Sitzungswoche vom 29.06 bis 03.07.09 ein modifiziertes Kohlendioxid-Speicherungsgesetz verabschieden zu können. Uns ist dabei wichtig, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Steigerung der Energieeffiziens immer Vorrang vor der CCS-Technologie haben muss und bei Nutzungskonkurrenzen zu berücksichtigen ist. (...)
(...) Das zeitliche Zusammentreffen mit dem verkaufsoffenen Sonntag war so nicht geplant, aber sicherlich interessant. Wie Sie den Angaben des HVV entnehmen können, wurde das kostenlose Angebot des ÖPNV aufgrund des autofreien Sonntags sehr wohl stark genutzt, es wurden 40 bis 50 Prozent mehr Fahrgäste als an anderen Sonntagen gemessen. (...)
Sehr geehrter Herr Niemann,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Hannemann,
(...) In der Regierungszeit Gerhard Schröders hat Deutschland den Ausstieg aus der Atomenergie eingeleitet und es mit einer entschlossenen Reformpolitik auf einen guten Weg geführt. (...)