(...) nach meinem Wissensstand handelt es sich um Kosten von rund 45 Mio Euro. Sicherlich auch keine kleine Summe, aber lt;stronggt;im Vergleich zu 3lt;/stronggt;,lt;stronggt;5 Mrd Euro neue Schuldenlt;/stronggt; in Zeiten eines Konjunkturhochs ist kalkulierbar, vor dem Hintergrund einen Politikwechsel in NRW zu erreichen und dann wieder konsequent zu sparen. (...)
(...) Die genossenschaftliche Idee wäre zu prüfen und insbesondere die Art der Genossenschaft wäre gründlich zu besprechen. Sollte es eine rechtliche und (...)
(...) Wenn es eine Erhöhung geben sollte, würde ich zunächst daran denken, diese an Familien mit Kindern, Arbeitnehmern mit durchschnittlichem oder niedrigem Einkommen anzukoppeln. Diskussionswürdig wäre hier ein lt;stronggt;Festbetraglt;/stronggt; gekoppelt an den Verdienst /Gehalt von Wenig-bis Normalverdienende. (...)
(...) Zu den drei von Ihnen genannten Themen: Ohne die von mir als Städtebauminister bewilligten Fördermittel in zweistelliger Millionenhöhe wäre das Hans-Sachs-Haus noch heute baufällig. Der Bau des Großmarktes hat den städtischen Haushalt nicht belastet, da er ein Projekt der Gesellschaft für Energie und Wirtschaft war. (...)
(...) die Abgeordnetenbezüge in NRW sollen eine angemessene lt;stronggt;Bezahlunglt;/stronggt; gewährleisten, die nur im gleichen Umfang wie Löhne und Renten dynamisch lt;stronggt;anzupassenlt;/stronggt; sind. Aufgrund der kürzlich erfolgten Erhöhung der Beiträge zum Versorgungswerk um 500,- € will sich die NRWSPD nach meiner Kenntnis für einen Verzicht auf die dynamische Anpassung im Jahr 2012 einsetzen. (...)