Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.04.2009 von Olaf Scholz SPD
(...) Vollbeschäftigung heißt für mich, dass niemand länger als ein Jahr auf einen Job warten muss. Vom Versprechen der Vollbeschäftigung darf sich eine soziale Marktwirtschaft in einer demokratischen Gesellschaft nicht verabschieden. Vollbeschäftigung bleibt daher weiterhin mein Ziel für die Mitte des nächsten Jahrzehnts. (...)
Antwort 08.05.2009 von Max Straubinger CSU
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Anfrage von Herrn Kastner wurde individuell beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Max Straubinger MdB
Antwort 27.03.2009 von Joachim Poß SPD
(...) Die Höhe dieses Arbeitslosengeldes richtet sich nach der Höhe der vor dem Eintritt der Arbeitslosigkeit geleisteten Beiträge und wird unabhängig von der Bedürftigkeit gezahlt. Das Arbeitslosengeld II (ALG II) ist dagegen steuerfinanziert und wird allein nach Bedürftigkeit vergeben. Sofern also bei einem Ehepaar der erwerbstätige Partner oder die erwerbstätige Partnerin in der Lage ist, den Lebensunterhalt für beide Partner zu verdienen, besteht kein Anspruch auf Arbeitslosengeld II. (...)
Antwort 24.03.2009 von Jürgen Kucharczyk SPD
Sehr geehrte Frau Bertram,
bittte entschuldigen Sie die Verzögerung, die durch die Recherche zustande kam. Meine Antwort ist eingestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Kucharczyk
Antwort 24.03.2009 von Dirk Niebel FDP
(...) Wie ich schon mehrfach auf abgeordnetenwatch erläutert habe, fordern wir die Auflösung der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg und die Neuordnung ihrer Aufgaben. Wir wollen ein Drei-Säulen-System: Die Versicherungsleistung Arbeitslosengeld soll eine öffentliche Versicherung abwickeln. (...)