(...) Im Iran stehen Menschenrechtsverletzungen auch heute noch auf der Tagesordnung, Menschen werden wegen ihrer religiösen Einstellungen oder ihrer oppositionellen Haltung zum regierenden Mullah-Regime verfolgt, Frauen und Mädchen haben kaum Rechte. Die Anzahl der vollstreckten Todesurteile erhöht sich ständig. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.10.2009 von Antje Blumenthal CDU
Antwort 05.10.2009 von Leo Dautzenberg CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu meinem Engagement beim Deutschen Solidaritätskomitee für einen freien Iran (DSFI). (...)
Antwort 25.09.2009 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Ehlert,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 24. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU
Antwort ausstehend von Sebastian Weigle SPD
Antwort 09.10.2009 von Alexander Dobrindt CSU
(...) Wir müssen in der globalisierten Welt ein verlässlicher Partner für unsere Verbündeten sein. Maßstab unserer außenpolitischen Ziele ist dabei die Wahrung unsere sicherheitspolitischen Interessen. Gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik geht Verlässlichkeit und Berechenbarkeit immer vor kurzfristigem Prestigedenken. (...)