Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans Joachim S. • 02.02.2011
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 11.02.2011 (...) Im Gesundheitswesen muss vieles verändert werden. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag fordert eine solidarische Bürgerinnen– und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege, die für alle Menschen eine umfassende, zuzahlungsfreie Gesundheitsversorgung garantiert, in die alle Menschen, die in Deutschland leben einzahlen (auch Politiker, Selbständige, Beamte), die die Beitragsbemessungsgrenze langfristig abschafft und alle Einkommen aus unselbständiger und selbständiger Arbeit, aber auch alle Einkommen aus Kapitalgeschäften, Mieten etc. einbezieht, die die paritätische Finanzierung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wiederherstellt und einen bundesweit einheitlichen Beitragssatz für alle gesetzlichen Kassen regelt. (...)
Frage von Ruth A. • 02.02.2011
Antwort von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.02.2011 (...) Ich finde es toll, dass Sie sich Gedanken um die wohnungslosen Menschen in dieser Stadt machen. Ja, ich habe Kontakt zu einigen wohnungslosen Menschen, habe etliche Einrichtungen mehrfach besucht und verbringe seit drei Jahren auch Heilig Abend mit ihnen. Die Hilfseinrichtungen lade ich regelmäßig zum Austausch ins Rathaus ein. (...)
Frage von Detlef H. • 02.02.2011
Antwort von Maximilian Hille PIRATEN • 03.02.2011 (...) Jeder Einwohner soll eine Chance auf gute Bildung bekommen. Deswegen brauchen wir günstige KITA-Plätze in ausreichender Zahl, ein modernes Schulsystem und kostenfreie Hochschulbildung. (...)
Frage von Ruth A. • 02.02.2011
Antwort von Ksenija Bekeris SPD • 05.02.2011 (...) Dabei hat sich bei mir der Eindruck verfestigt, dass nicht nur jetzt im Winter die Situation für Obdachlose sehr schwierig ist. Insgesamt muss die Stadt ein neues Handlungskonzept gegen Wohnungslosigkeit auf den Weg bringen, wenn sie diese ernsthaft bekämpfen möchte. Einen ausführlichen Vorschlag habe ich im Dezember als Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, der erfreulicherweise auch angenommen wurde. (...)
Frage von Irmtraud K. • 02.02.2011
Antwort von Michael Roth SPD • 02.02.2011 Sehr geehrte Frau Kemmeter,
die Beantwortung der Fragen an Herrn Roth erfolgt unter der Voraussetzung, dass ein Zusammenhang mit dem Wahlkreis oder der inhaltlichen Arbeit von Herrn Roth besteht.
Mit freundlichem Gruß
Frage von Uwe J. • 01.02.2011
Antwort von Gert Kekstadt SPD • 05.02.2011 Im Regierungsprogramm der SPD ist deutlich gemacht worden, dass die soziale Spaltung unserer Stadt ein großes Problem darstellt. Dieses Problem wird nicht hingenommen, sondern aktiv bearbeitet. (...)