Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die starke Förderung der ländlichen Regionen und speziell der Region Oberfranken in den letzten Jahren hat auch schon deutliche Spuren hinterlassen: So ist etwa das Bruttoinlandsprodukt 2008 in Oberfranken gegenüber 2007 stärker gestiegen als im gesamten bayerischen Durchschnitt. Das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner und je Erwerbstätigen ist in Oberfranken im Jahr 2008 sowohl im Vergleich zum Vorjahr als auch im Vergleichszeitraum 2000-2008 stärker als im gesamten bayerischen Durchschnitt gestiegen. (...)

(...) Ich bedauere, dass Sie in Ihrem konkreten Fall nicht damit zufrieden sind, wie damit von Seiten der Krankenkasse und Rentenversicherung umgegangen wurde. (...)

(...) Maßgabe ist, dass wenn alle Einkommensarten zur Finanzierung von Sozialleistungen berücksichtigt würden, dann wären auch die jeweiligen Ansprüche deutlich höher. Letzten Endes würde man dadurch die Probleme der sozialen Sicherungssysteme nur um einige Jahre verschieben jedoch nicht lösen. (...)

(...) Das Brauchtum aufrecht zu erhalten, ist eine ureigene Aufgabe der Landespolitik, die schließlich über die Kulturhoheit verfügt. Entsprechende Landestreffen, wie von Ihnen vorgeschlagen, erachte ich deshalb auch als sehr sinnvoll für die Brauchtumspflege. Eine grundsätzliche Förderungswürdigkeit durch das Land sehe ich daher gegeben an. (...)

(...) Ihre Einschätzung, dass der Konsum von Cannabis keine negativen Folgen habe, teile ich nicht. Langzeitstudien haben ergeben, dass regelmäßiger Cannabiskonsum zu Konzentrations- und Gedächtnisschwierigkeiten, Depressionen oder Angstzuständen führen kann. (...)

(...) Ich warne ausdrücklich davor, den Konsum von Drogen wie Cannabis zu verharmlosen. Mit schätzungsweise 400.000 Konsumenten stellt diese die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Deutschland dar. (...)