Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus S. • 28.11.2009
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.01.2010 (...) Sie haben natürlich Recht, wir müssen daran setzen, dass wir überall auf der ganzen Welt, aber vor allem auch in einer so spannungsgeladenen Region wie dem Nahen Osten, zu einer nuklearfreien Zone kommen. Einen ersten Grundstein hierfür hat der US-Präsident Obama in seiner Prager Rede gelegt. (...)
Frage von Joachim K. • 28.11.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 15.12.2009 (...) Ich habe für die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr gestimmt, da ich der Meinung bin, dass das deutsche Engagement in Afghanistan wichtig ist. (...)
Frage von Steffen K. • 26.11.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 09.12.2009 (...) Hinsichtlich der Begründung für den deutschen Einsatz in Afghanistan möchte ich folgendes unterstreichen: Deutschland hat ein großes Eigeninteresse an einer stabilen Entwicklung in Afghanistan. Afghanistan darf sich nie wieder zu einem Rückzugsgebiet für international operierende Terrornetzwerke wie Al Qaida entwickeln, wie dies vor dem Sturz der Taliban der Fall war. (...)
Frage von Dittmar S. • 26.11.2009
Antwort von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.01.2010 (...) Ich lehne das Projekt Stuttgart21 grundsätzlich ab, da es viel teuer ist und ein Umbau des Hauptbahnhofes keine Zeitersparnis bringt, die solch hohe Kosten rechtfertigen würden. Die im Stuttgarter Tunnelbahnhof vergrabenen Mittel werden nicht nur dem Nah- und Regionalverkehr im Land fehlen! (...)
Frage von Peter G. • 25.11.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 26.11.2009 (...) Die deutsche Entwicklungspolitik legt einen sehr hohen Wert auf die Bekämpfung von Korruption, weil es um Einsatz öffentlicher Mittel aus Steuereinnahmen geht. Deutschland gestaltet dadurch Politik auf der internationalen Ebene mit. (...)
Frage von Werner Werner L. • 25.11.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 08.10.2010 (...) jeder vernünftige Politiker sollte das Interesse haben, dass sämtliche Atomwaffen verschwinden. Es spielt überhaupt keine Rolle, welcher Staat Verfügungsgewalt über Atomwaffen hat. Atomwaffen sind ethisch nicht verantwortbar. (...)