Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Schließlich geht es dabei um die mehrheitliche Überzeugung von der Richtigkeit des eigenen Handelns. Da aber wie gesagt eine solche Mehrheit derzeit in meiner Wahrnehmung nicht absehbar ist, bleibt es für den Moment ein Diskussionsbeitrag, der aber - neben seinen Alternativen - sicherlich nicht zum letzten Mal diskutiert werden wird. Die Frage wird angesichts der mittelfristig unausweichlichen Veränderungen der Funktionsbedingungen des Gesundheitssystems aktuell bleiben. (...)

(...) Januar 2012 geschrieben habe und wenn ich vor dem Gebrauch der E-Zigarette warne, hat das nichts mit Bevormundung zu tun. Es ist meine Pflicht auf mögliche Gefahren hinzuweisen und der komme ich nach. Da es meine Zeit nicht zulässt, ausführlicher auf Ihre Fragen einzugehen, bitte ich Sie sich bei weiteren Fragen an mein Ministerium zu wenden. (...)

(...) Wenn es nach der Fraktion DIE LINKE ginge, wäre die Praxisgebühr längst abgeschafft. Wir haben bereits in der vergangenen Wahlperiode und auch zu Beginn dieser Wahlperiode die Abschaffung in einem Antrag gefordert ( http://dokumente.linksfraktion.net/drucksachen/2234_1700241.pdf ), außerdem lehnen wir in unserem Antrag zur solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung Praxisgebühr, Zuzahlungen und Zusatzbeiträge ab ( http://dokumente.linksfraktion.net/drucksachen/2434_1701238.pdf ). (...)