(...) Es gibt auch keinen "Merkel-Kretschmann-Kurs" mit dem Ziel, Flüchtlingszahlen bis zur Landtagswahl "um jeden Preis zu senken". Natürlich kann ich nicht für die CDU oder Frau Merkel sprechen, für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und unseren Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann weise ich den Vorwurf aber entschieden zurück, es ginge uns um ein rücksichtsloses Absenken der Flüchtlingszahlen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.03.2016 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.02.2016 von Wilfried Klenk CDU
(...) vielen Dank für Ihre Mitteilung. Gerne möchte ich mich persönlich mit Ihnen austauschen und bitte Sie, sich mit meinem Büro im Landtag in Verbindung zu setzen. Sie erreichen meine Mitarbeiterin Frau Herrmann unter den nachstehenden Kontaktdaten: (...)
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen WerteUnion
Antwort ausstehend von Johannes Stober SPD
Antwort 01.03.2016 von Bettina Meier-Augenstein CDU
(...) Vom gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung können alle profitieren. Die schulische Inklusion ist darüber hinaus ein wichtiger Beitrag für ein gleichberechtigtes Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Grün-Rot hat hier große und zum Teil unrealistische Erwartungen geweckt. (...)
Antwort 06.03.2016 von Bettina Lisbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Kein Kind mit Behinderung soll Ausgrenzung erfahren müssen. Das Schulgesetz wurde zum Schuljahr 2015/2016 geändert. (...)