Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.03.2010

(...) Anstatt vier weitere Jahre mit einer Verkürzung der Pflichtdienste zu verschwenden, muss der endgültige Ausstieg aus den Pflichtdiensten organisiert werden. Der Zivildienst sollte dabei aus unserer Sicht schrittweise durch sozialversicherungspflichtige Jobs und Jugendfreiwilligendienste ersetzt werden. Die notwendigen Mittel dafür stehen nur zur Verfügung, wenn die Pflichtdienste konsequent beendet werden. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 28.03.2010

(...) Andererseits ist das tatsächliche lt;stronggt;Interesse für die Politik der EUlt;/stronggt; noch nicht ausreichend ausgeprägt. (...) Mit dem lt;stronggt;Vertrag von Lissabonlt;/stronggt; wird die demokratische Rückkoppelung sowohl durch die Stärkung des Europäischen Parlaments als auch durch die Stärkung der nationalen Parlamente ausgeweitet. (...)

Portrait von Jürgen Rüttgers
Antwort von Jürgen Rüttgers
CDU
• 25.03.2010

(...) Das Logo der Landespartei soll nicht die Flagge Italiens darstellen, sondern ist eine freie künstlerische Adaption. (...) Ich freue mich aber, dass Ihnen das Logo der Landespartei gefällt! (...)

Portrait von Sabine Leidig
Antwort von Sabine Leidig
Die Linke
• 25.03.2010

(...) In jedem Fall bemüht sich DIE LINKE darum, dass auch im Bundestag über die dauerhafte Stationierung von NATO-Truppen diskutiert wird. Insbesondere die Nutzung der Standorte in Deutschland durch die US-Streitkräfte für die globale Menschenjagd auf mutmaßliche Terroristen und für die Vorbereitung und Durchführung des Angriffs auf den Irak haben gezeigt, das hier dringender Handlungsbedarf besteht. (...)

E-Mail-Adresse