Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Urs N. • 26.07.2011
Antwort von Gernot Erler SPD • 12.08.2011 (...) Auf jeden Fall müssen steigende Energiekosten durch eine Anpassung der Regelsätze ausgeglichen werden. Viel wichtiger aber erscheint mir, auch einkommensschwache Haushalte besser in die Lage zu versetzen, sich energiesparend zu verhalten - durch Beratung und indem man die Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte finanziell fördert. (...)
Frage von Wolfgang R. • 26.07.2011
Antwort von Lothar Riebsamen CDU • 18.10.2011 (...) Es ist bezeichnend, dass der wachsende Unmut gegen soziale Ungerechtigkeit vor allem in Ländern mit einem radikal marktliberalen Wirtschaftssystem – wie z.B. in den USA – zu spüren ist. Als Anhänger und Verfechter der sozialen Marktwirtschaft sehe ich diese Entwicklung in Deutschland ganz und gar nicht. (...)
Frage von Wolfgang T. • 26.07.2011
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 03.08.2011 (...) Die Entschädigung der Abgeordneten entspricht derzeit dem Niveau von B6/R6 aus dem Jahr 2007. Um die Abgeordnetenentschädigung wie gesetzlich vorgesehen anzupassen, wurde entschieden, die Diäten in zwei Schritten, jeweils zum 1. (...)
Frage von Borm P. • 26.07.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 11.08.2011 (...) Generell, auch und gerade für Menschen mit Behinderungen, treten wir für eine Erhöhung der Freibeträge ein. Die Mehrheiten im Bundestag stehen bislang allerdings dagegen. (...)
Frage von Manfred M. • 26.07.2011
Antwort von Alexander Funk CDU • 27.07.2011 (...) Die Arbeitsvermittlung ist zweifellos ein zentraler Teil der staatlichen Fürsorge. Die unentgeltliche Nutzung muss unabhängig von Leistungsfähigkeit oder direkten Perspektiven der Arbeitssuchenden jedem offen stehen. (...)
Frage von Borm P. • 26.07.2011
Antwort ausstehend von Martin Lindner FDP