Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Dachner
Antwort 19.08.2011 von Manfred Dachner SPD

(...) Dennoch kann ich Ihnen versichern, dass für mich ein ausreichendes, existenzsicherndes Einkommen und ein entsprechendes Arbeitszeitregime für alle Bürger, unabdingbar ist und ich mich dafür einsetze. Dazu gehört auch der von Ihnen angesprochene soziale Bereich. (...)

Portrait von Norbert Nieszery
Antwort 15.08.2011 von Norbert Nieszery SPD

(...) bereits in den letzten Jahren hat die SPD mit ihrer Sozialministerin Manuela Schwesig dafür gesorgt, dass Kinder aus sozial schwachen Familien ein kostenloses Mittagessen in der Kita erhalten. Dafür gibt das Land pro Jahr 7 Mio. (...)

Portrait von Heinrich Niemann
Antwort 16.08.2011 von Heinrich Niemann Die Linke

(...) Ich habe mich aber nicht nur um 12 Uhr, sondern in den letzten Tagen bis heute sehr häufig und ernsthaft mit diesem Datum befasst. Denn ich habe als junger Mensch die Zeit um 1961 in der DDR miterlebt, die zugespitzte und gefährliche Situation und manche Folgen zu spüren bekommen, die z.B. auch aus einer vom Westen geförderten Abwanderung (Flucht) von ausgebildeten Ärzten entstanden. Wenn auch die von Ihnen genannte Zahl der Maueropfer um eine Zehnerpotenz falsch ist, so ist jeder Tote an dieser Grenze einer zu viel, ein unnötiges Opfer des kalten Krieges und eines gegen die DDR-Bürger gerichteten Grenzregimes. (...)

Portrait von Heiko Herberg
Antwort 16.08.2011 von Heiko Herberg PIRATEN

(...) Hier stellt sich für mich die Frage wieso der Bezirk und das Land Berlin dem nicht einen Riegel vorschiebt und die Gewinninteressen zurückstellt. Als Student, mit knappen Budget, weiß ich um die Wichtigkeit von bezahlbarem Wohnraum. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, dass die Wohnungen in öffentlicher Hand bezahlbar bleiben. (...)

Portrait von Erwin Sellering
Antwort 22.08.2011 von Erwin Sellering SPD

(...) Das klingt vernünftig. Sie sagen allerdings zu Recht, vor jeder Entscheidung über die Festlegung abstrakter Kriterien sollten die konkreten Auswirkungen auf die vielen unterschiedlichen Fallgestaltungen überprüft werden. Das kann nur die Bundesregierung, die über die notwendigen Zahlen und Daten verfügt. (...)

Antwort 15.08.2011 von Sehernaz Jähnel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich setze mich für eine soziale und nachhaltige Mietenpolitik ein! Es kann nicht sein, dass immer mehr Menschen aus ihren Kiezen verdrängt werden, weil sie ihre Mieten nicht mehr bezahlen können. (...)