Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henning F. • 12.02.2011
Antwort von Andreas Dressel SPD • 16.02.2011 (...) Die Hafenwirtschaft braucht endlich verlässliche Planungsdaten, um ihre eigenen Investitionsentscheidungen treffen zu können. Reedereien werden sich nicht auf immer neue Termine einstellen, wann der Planfeststellungsbeschluss erfolgt und wann Baubeginn ist, sondern ihre Fahrtrouten anpassen und dort, wo es wirtschaftlich geboten erscheint, andere Häfen ansteuern (...)
Frage von Henning F. • 12.02.2011
Antwort von Olaf Böttger CDU • 12.02.2011 (...) es geht nicht um eine totale Elbvertiefung im Ganzen, sondern um eine reine Fahrrinnenanpassung. (...) Ihre Bedenken hinsichtlich der ökologischen Folgen vor dem Hintergrund des Zackengrundes sehe ich nicht bei einer Vertiefung um 1 Meter auf 14,5 Meter Tiefe. (...)
Frage von Ingrid G. • 11.02.2011
Antwort ausstehend von Martin Schäfer SPD Frage von Peter Heinz S. • 11.02.2011
Antwort von Martin Hahn CDU • 11.02.2011 (...) sie haben recht; die Landesstraße zwischen Heimbach-Weis und Block ist eine einzige Schlaglochpiste. Gleiches gilt für die Verbindung zwischen Block und Neuwied und zwischen Engers und Heimbach-Weis. (...)
Frage von Peter W. • 11.02.2011
Antwort von Ingo Egloff SPD • 14.02.2011 (...) Die SPD hat sich in ihrem Programm dafür ausgesprochen, eine Neuauflage des Verkehrsentwicklungsplans für Hamburg voranzutreiben. Ich halte dieses für ausgesprochen wichtig, um fundiert beurteilen zu können, ob und wenn ja wo eine Einführung der Stadtbahn Sinn macht und wo eine Erweiterung bestehender Netze sinnvoll ist. Es muss schließlich darum gehen, Bedarfe abzudecken und dieses in einem verantwortungsvollen Umgang mit finanziellen Mitteln zu tun - und nicht darum, partout ein Prestigeprojekt umsetzen zu wollen. (...)
Frage von Günter K. • 11.02.2011
Antwort von Hans-Josef Bracht CDU • 13.02.2011 (...) Eine Brücke ist aus meiner Sicht notwendig, wenn wir den Rückgang der Bevölkerung, den Rückgang der Arbeitsplätze und die zunehmende Verödung vieler Orte im Rheintal stoppen wollen. (...)