(...) Das klingt vernünftig. Sie sagen allerdings zu Recht, vor jeder Entscheidung über die Festlegung abstrakter Kriterien sollten die konkreten Auswirkungen auf die vielen unterschiedlichen Fallgestaltungen überprüft werden. Das kann nur die Bundesregierung, die über die notwendigen Zahlen und Daten verfügt. (...)
(...) Ich setze mich für eine soziale und nachhaltige Mietenpolitik ein! Es kann nicht sein, dass immer mehr Menschen aus ihren Kiezen verdrängt werden, weil sie ihre Mieten nicht mehr bezahlen können. (...)
Sehr geehrte Frau Eck,
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass Kunst und Kultur ebenso wie die Förderung der künstlerischen Fähigkeiten von Kindern und Jugendlichen sinnvoll und wichtig sind für unseren Bezirk. Aus diesem Grund tut es mir sehr leid, wenn Ihr Projekt nicht fortgeführt werden kann. (...)
(...) mir ist die prekäre Lage von Künstler/innen im Bezirk bekannt. Oft ist der Umstand, dass auch Kulturschaffende arbeitslos werden könnten dem JobCenter schwer zu vermitteln. Aber zusehen zu müssen, wie die eigenen Projekte trotz zugesagter Finanzierung durch einen Träger untergehen, ist für einen kreativen Menschen sicher ein Alptraum. (...)
(...) Ich stehe genauso wie die Mehrheit des Berliner Landesverbandes der Piraten für die Umsetzung des Rechts auf Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe über eine Grundsicherung, ein bedingungsloses Grundeinkommen. (...) c) Eindämmung der Sanktionswut u.a. (...)