Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.08.2011 von Uwe Driest BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Was nicht sein kann, ist, dass sie als Einzige kein Schild aufstellen können. Nun ist die gesetzliche Lage an Bundesstraßen zwar sehr restriktiv und lässt m. (...)

Portrait von Oliver Höfinghoff
Antwort 28.08.2011 von Oliver Höfinghoff Einzelbewerbung

(...) Sie beziehen sich auf einen Tweet (Kurznachricht auf Twitter), in dem ich folgendes schrieb: "@hirtlitschka Du bist so ein beleidigter Korinthenkacker." http://twitter.com/#!/UrbanP1rate/status/103390755355230209 . (...)

Klaus Lederer
Antwort 17.08.2011 von Klaus Lederer parteilos

(...) Was die 48 Projekte in Neukölln anbetrifft: Hier waren von seiten der Jugendlichen niemals einklagbare Rechtsansprüche im KJHG definiert. Es handelt sich meines Wissens um Projekte der Allgemeinen Jugendarbeit, die aus bezirklichen Mitteln finanziert worden sind und finanziert werden. Hier ist es eine Frage der bezirklichen Möglichkeiten und der Prioritätensetzung, wie die Mittel, die die Bezirke vom Land zugewiesen bekommen, tatsächlich eingesetzt werden. (...)

Portrait von Florian Schöttle
Antwort 19.08.2011 von Florian Schöttle Die Linke

(...) Von den britisch-neoliberalen Verhältnissen, die z.B. die Jugendbandenbildung begünstigen, sind wir noch ein Stück entfernt, aber in die Richtung geht’s schon.

Portrait von Michael Müller
Antwort 22.08.2011 von Michael Müller SPD

(...) Die in dem von Ihnen genannten Papier vorgeschlagenen Veränderungen beim Kinder- und Jugendhilferecht sind politisch nicht autorisiert, sondern lediglich Vorschläge aus den beteiligten Verwaltungen. (...)