Antwort ausstehend von Sönke Rix SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.03.2010 von Jörg van Essen FDP
Sehr geehrter Herr Tischer!
Antwort 31.05.2010 von Thomas Silberhorn CSU
(...) anders als gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Stiftungen genießen Familienstiftungen nach deutschem Steuerrecht keine Privilegien wie etwa Steuerbefreiungen oder Vorteile bei Zuwendungen. Sie gehören aus steuerlicher Sicht zu den regulär besteuerten privatnützigen Stiftungen. (...)
Antwort 10.04.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
(...) Einer anderen, bundesrechtlich geregelten Privilegierung von Stiftungen haben Grüne kürzlich nachdrücklich widersprochen: der am 28.9.2009 vom Bundestag mehrheitlich beschlossenen Haftungsfreistellung von Stiftungsvorständen gegenüber ihren Mitgliedern (§ 86 Abs. 1 BGB idFd Novelle BGBl. (...)
Antwort 03.12.2010 von Michael Frieser CSU
(...) mit Ihrem Dissertationsvorhaben sind Sie sicherlich in der Lage, Ihre Fragen fachmännisch zu beantworten. Nach meiner Kenntnis sind mit Stiftungen, die ausschließlich privatnützige Zwecke verfolgen (z.B. Familienstiftungen) keine besonderen steuerlichen Vorteile verbunden. Sie sind mit Vermögen und Erträgen allgemein steuerpflichtig. (...)
Antwort 05.03.2010 von Norbert Geis CSU
(...) Nach meiner Kenntnis ist eine Änderung des bayerischen Stiftungsgesetzes derzeit nicht vorgesehen. Zuständig für diese Frage ist das Referat D 5 des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz ( Frau Dr. (...)