Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mark T. • 25.02.2010
Antwort von Lucia Puttrich CDU • 01.03.2010 (...) Die Kirche hat hier eine schwere Aufgabe vor sich, insbesondere weil Fakten nicht beschönigt und Täter nicht geschützt werden dürfen. Es darf auch kein Generalverdacht gegen alle Tätigen in der Kirche aufgebaut werden, die Jugendarbeit leisten. (...)
Frage von Ulrich K. • 25.02.2010
Antwort von Stephan Mayer CSU • 31.03.2010 (...) Dies belegen auch die zumeist verstörenden Aussagen der Opfer. Die aktuellen Verdachtsfälle zeigen, dass sexueller Missbrauch insbesondere in so genannten „geschlossenen Systemen“ verstärkt auftritt. Statistiken und Forschungsergebnisse belegen jedoch, dass der sexuelle Missbrauch am häufigsten auf familiärer Ebene vorkommt. (...)
Frage von Miriam S. • 24.02.2010
Antwort von Edith Fröse Die Linke • 14.03.2010 (...) DIE LINKE setzt sich für eine vernünftige, tolerante und humane Drogenpolitik ein. Um die Kriminalisierung von Drogenkonsum zu beenden, treten wir für eine Änderung des Betäubungsmittelrechts im Sinne einer deutlichen Liberalisierung ein. Unser Ziel ist ein humanes und fachlich überzeugendes Konzept, welches abhängigen Betroffenen eine grundsätzliche Perspektive für den Ausstieg aus der Sucht ermöglicht. (...)
Frage von Marco C. • 24.02.2010
Antwort von Jürgen Rüttgers CDU • 29.03.2010 (...) Ich denke, dass ich weiß, worauf es ankommt. Wirtschaftlich schwierige Zeiten wie diese erfordern an der Spitze unseres Landes Kompetenz und Verlässlichkeit. Mein Leitsatz ist: "Wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen!" Daher kämpfe ich für eine Politik der neuen Sicherheit und Solidarität. (...)
Frage von Tom V. • 24.02.2010
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 24.02.2010 Sehr geehrter Herr Vogt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Frage von Micheal M. • 24.02.2010
Antwort von Roswitha Müller-Piepenkötter CDU • 19.04.2010 (...) Gilt es doch, politische Entscheidungen und Unternehmensführung für 34.000 Mitarbeiter in fast 200 Gerichten, 19 Staatsanwaltschaften und 36 Justizvollzugsanstalten unter einen Hut zu bringen. Nach fünf Jahren fragt man sich natürlich, ob und was man erreicht hat. Erreicht habe ich, dass der Stellenabbau im richterlichen und staatsanwaltlichen Dienst und im Vollzug gestoppt und die Entwicklung umgekehrt werden konnte. (...)