Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlene Mortler
Antwort 20.10.2011 von Marlene Mortler CSU

(...) Ob allerdings bei Ihrer Frau ein Migrationshintergrund vorliegt, erscheint mir nach den von Ihnen gemachten Angaben zweifelhaft. Gemäß der Definition in der Migrationshintergrund-Erhebungsverordnung vom 29. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 07.09.2011 von Marina Schuster FDP

(...) Ich gehe daher davon aus, dass man Ihrer Frau keineswegs einen Migrationshintergrund unterstellt hat, denn JEDER Kunde (definiert nach § 2 MighEV) erhält diesen Bogen. Auf die Vermittlungsleistung der Arbeitsagentur/ Jobcenter hat dies, wie Sie zurecht schreiben, keine Auswirkung. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 31.08.2011 von Martin Burkert SPD

(...) Die routinemäßige Nachfrage nach einem Migrationshintergrund seitens der Arbeitsagenturen geschieht durchaus in der Absicht, den Arbeitsuchenden behilflich zu sein. Dies betrifft zum Beispiel die Notwendigkeit oder das freiwillige Angebot des Besuchs von Sprachkursen oder spezifischen Weiterbildungsangeboten, die Zuwanderern beim Finden eines Arbeitsplatzes zweckdienlich sein können. (...)

Portrait von Uwe Doering
Antwort 28.08.2011 von Uwe Doering Die Linke

(...) Es gibt viele weitere Beispiele für ein sozial gerechteres Berlin, die ohne uns in der Regierung nicht möglich gewesen wären. Und die wir auch in der Koalition erkämpfen mussten. (...)

Portraitbild Sebastian Schlüsselburg (2021)
Antwort 23.08.2011 von Sebastian Schlüsselburg SPD

(...) DIE LINKE tritt dafür ein, die soziale Bevölkerungsmischung in den Wohnquartieren zu erhalten und der zunehmenden sozialräumlichen Spaltung der Stadt entgegenzuwirken. Um auf die divergierenden sozialräumlichen Entwicklungen politisch Einfluss nehmen und Verdrängungsprozesse verhindern zu können, bedarf es eines Mixes aus wohnungs-, sozialpolitischen und städtebaurechtlichen Instrumenten auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. (...)

Portrait von Wolfgang Weiß
Antwort 03.09.2011 von Wolfgang Weiß Die Linke

Sehr geehrter Herr Willhelm,

ich werde Ihnen meine Adresse / Verbindungen direkt zusenden, damit wir

für die Behandlung eine kurzfristige Lösung finden.

Verbleibe mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. Wolfgang Weiß.