(...) Die Innenministerien von Schleswig-Holstein und Mecklenburg Vorpommern sind sehr bemüht diesen Missstand zu beseitigen. Das Amt für Katastrophenschutz in Schleswig- Holstein legt seine Verfahrensweisen zur Beseitigung der Kampfmittel in der Ostsee offen und sehr nachvollziehbar dar. (...)
Sehr geehrter Herr Dick,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
(...) wir halten uns an das, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde: Die Kernenergie ist eine Brückentechnologie, bis sie durch erneuerbare Energien verlässlich ersetzt werden kann. Andernfalls werden wir unsere Klimaziele, erträgliche Energiepreise und weniger Abhängigkeit vom Ausland nicht erreichen. (...)
(...) Nach eingehenden Recherchen ergab sich dann auch, dass das Umweltbundesamt davon ausgeht, im Mittel über alle neuen Dieselmotoren sei keine Tendenz zu kleineren – und somit gesundheitsschädlicheren – Partikeln gegeben. Für das federführende Bundesumweltministerium steht somit fest, dass durch neuere Dieselmotoren eine verbesserter Schutz von Umwelt und Gesundheit erreicht werde. Dies teilte mir das Ministerium mit. (...)
(...) Die Feinstaubproblematik kann man nicht allein mit „Umweltzonen“ lösen. Weitere regulatorische Vorgaben an die Automobilhersteller können zukünftig neuen Erkenntnissen wie die von Ihnen angeführte Studie Rechnung tragen. (...)
