Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Helmut Holter
Antwort 04.09.2011 von Helmut Holter Die Linke

(...) Die Würde der betroffenen Menschen wird mit Füßen getreten. Hartz IV muss überwunden und durch eine sanktionsfreie bedarfsdeckende Grundsicherung ersetzt werden. Bis zum Erreichen dieses Zieles setze ich mich dafür ein, die Lebenssituation der Langzeitarbeitslosen zu verbessern. (...)

Antwort 02.09.2011 von Kurt Lehner FDP

(...) Ihre zugespitzte Schlußfolgerung trifft das Gegenteil des von mir Gemeinten. Tatsächlich will ich, daß Kultur auch für Menschen mit geringem Einkommen erschwinglich bleibt. Allerdings ist es aus meiner Sicht sinnvoll, die eigentliche "Sozialleistung" (Kosten der Ermäßgung) dabei nicht den Kultureinrichtungen aufzubürden, die bei ermäßigten Preisen ja geringere Einkünfte haben, sondern eben aus dem Sozialetat zu finanzieren. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort 29.09.2011 von Marianne Schieder SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich denke, ich habe meine Position zum bedingungslosen Grundeinkommen genügend dargelegt, so dass ich nur noch ein paar Anmerkungen mache: (...)

Portrait von Joschka Langenbrinck
Antwort 01.09.2011 von Joschka Langenbrinck SPD

(...) Mit dem Anti-Mobbing-Programm sollen Lehrer, Schüler und Eltern im Umgang mit Mobbing gestärkt werden. Thematisiert wird auch das besonders brisante Thema Cybermobbing. (...)

Portrait von Torsten Schneider
Antwort 03.09.2011 von Torsten Schneider SPD

(...) Die Grünen haben wohl vergessen, dass sie den Senat vor kurzem noch ernsthaft aufgefordert haben, weitere 100.000 Wohnungen in Berlin zu privatisieren. Und sie sind es, deren Klimaschutzvorstellungen die Berliner Mieten explodieren ließen. Ähnlich dreist finde ich den Versuch der Linken, sich ausgerechnet auf Kosten der SPD als Mieterschützer aufzuschwingen. (...)