Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das Bürgergeld ermöglicht ein selbstbestimmtes Leben und ein menschenwürdiges Einkommen, fördert die Aufnahme einer eigenen Tätigkeit und bietet gleichzeitig Unternehmen Anreize, Arbeitsplätze auch für Menschen mit geringen Qualifikationen zu schaffen. Das Bürgergeld wirkt dabei wie eine negative Einkommensteuer: Unterhalb eines monatlichen Einkommens von 1.500,-€ zahlt der Staat etwas dazu: Diese Zuschüsse sind so gestaffelt, dass das Gesamteinkommen mit dem Arbeitseinkommen steigt- damit sich auch einfache Arbeit zu niedrigen Löhnen lohnt. (...)

Sehr geehrte Frau Kersten.

(...) die beiden Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehören dem Bundesvorstand an. Dieser vertritt laut Satzung "die Bundespartei nach innen und außen. (...)

(...) Längerfristiges Denken und Handeln führt zu anderen Antworten als eine Frage zum Jetzt und Heute. Denn langfristig werden wir auch nicht mehr vom heutigen Hartz IV-Satz sprechen (SPIEGEL-Frage). (...)

Sehr geehrte Frau Schönknecht!

(...) Die Positionen der Linkspartei auf Bundesebene unterscheiden sich gravierend von deren Positionen auf Landes- und kommunaler Ebene. Ich habe den Eindruck, dass hier gar keine vernünftige Politik gemacht werden soll, sondern dass es lediglich um Protest und um Stimmenfang mit platten Parolen geht. Deshalb hat die SPD hat in den letzten Wochen und Monaten immer wieder deutlich gemacht, dass für sie eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene in der kommenden Legislaturperiode nicht in Frage kommt. (...)