Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer-Michael Lehmann
Antwort von Rainer-Michael Lehmann
SPD
• 14.09.2011

(...) dem Prinzip der Bedarfsgemeinschaften, welches Sie in Ihrer Frage ansprechen, liegt das gesellschaftspolitische Verständnis zugrunde, dass die Mitglieder einer Familie bzw. einer familienähnlichen Lebenssituation in besonderer Verantwortung zueinander stehen und sich deshalb auch im Falle einer eintretenden Bedürftigkeit materiell unterstützen und ihren Lebensunterhalt gemeinsam decken sollen. (...)

Elke Breitenbach
Antwort von Elke Breitenbach
parteilos
• 07.09.2011

(...) meine Partei war und ist die die einzige Partei im Parlament,  die die Hartz IV Gesetze schon immer  abgelehnt hat. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben uns leider Recht gegeben: Weder die Betroffenen noch deren Familien sind vor Armut, sozialer Ausgrenzung, vor dem Verlust von Bildungschancen und vor unzureichender Gesundheitsvorsorge geschützt. (...)

Portrait von Torsten Schneider
Antwort von Torsten Schneider
SPD
• 06.09.2011

(...) In den letzten 5 Jahren habe ich an 53 Wahlkreistagen neben den etwa 70 Kitas und Schulen in meinem Wahlkreis, Einzelhändler, Gewerbetreibende und Heime und auch alle sonstigen öffentlichen Einrichtungen, darunter die Feuerwache in der Grunowstraße, besucht. So konnte ich mich selbst vom schlechten Zustand der Feuerwache überzeugen und habe anschließend mit den Kameraden auf der Wache auch ein längeres Gespräch geführt. (...)

Portrait von Matthias Mackowiak
Antwort von Matthias Mackowiak
Die Linke
• 08.09.2011

(...) wir haben in unserer Programmatik ein bedingungsloses Grundeinkommen ( Bürgergeld ) von 1000 Euro im Monat gefordert. Auch der Mindestlohn für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist auf mind. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 14.09.2011

(...) zunächst einmal ist es nicht richtig, dass Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, im Fall der Arbeitslosigkeit mit denjenigen gleichgestellt werden, die noch nie sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren. Wer älter als 58 ist und mindestens 48 Monate gearbeitet hat, erhält 24 Monate Arbeitslosengeld 1, während jüngere Arbeitslose, die weniger in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, nur 12 Monate Arbeitslosengeld 1 erhalten - und wer noch nie eingezahlt hat, hat gar keinen Anspruch darauf. (...)

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