Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 22.09.2009

(...) DIE LINKE setzt vorrangig auf eine Erhöhung der Einnahmen. Durch zusätzliche Beschäftigung und zusätzliche Kaufkraft, ermöglicht durch entsprechende Beschäftigungsprogramme und soziale Verbesserungen für Familien mit Kindern, Arbeitnehmer/innen, Erwerbslosen und Rentner/innen sind auch höhere Steuereinnahmen zu erwarten. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 24.09.2009

(...) in der Tat kann man den Eindruck gewinnen, dass viele Akteure nichts aus der Krise gelernt haben. Umso wichtiger ist es daher, dass wir nun sachlich und mit Verstand an eine Lösung dieses Problems herangehen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 24.09.2009

(...) entscheidende Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise wie zum Beispiel die Umweltprämie, zwei umfangreiche Konjunkturpakete und die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes wurden von den SPD-Ministern Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Olaf Scholz entwickelt. Mit unseren Vorschlägen zur Begrenzung der Managergehälter und für mehr Transparenz in den Bank-Bilanzen haben wir die mit in die Verantwortung genommen, die Mitverursacher für die jetzige Situation sind. Wir konnten ein Gesetz gegen Steuerhinterziehung durchsetzen, obwohl die Union hier massiv gebremst hat. (...)

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