Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Weiss
Antwort 18.03.2011 von Sabine Weiss CDU

(...) Ich teile die Ansicht, dass der Bau einer Straße durch die Serengeti beträchtliche Konsequenzen für die Tierwelt in diesem Naturreservat hätte, die es zu verhindern gilt. Es ist mir persönlich ein wichtiges Anliegen die einzigartige Artenvielfalt für uns und unsere nachfolgenden Generationen zu schützen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 25.02.2011 von Dirk Niebel FDP

(...) ich empfehle Ihnen die Lektüre des Berichts der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2009, der im Dezember 2010 als Unterrichtung vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegt wurde. Der Rüstungsexportbericht 2009 ist abrufbar auf Drucksache 17/4200 unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704200.pdf . (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 14.03.2011 von Rainer Brüderle FDP

(...) Über Rüstungsexporte entscheidet die Bundesregierung jeweils im Einzelfall und im Lichte der aktuellen Situation. Grundlage dafür sind die "Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" aus dem Jahr 2000 und der "Gemeinsame Standpunkt 2008/944/GASP des Rates der Europäischen Union vom 8. (...)

Portrait von Christine Buchholz
Antwort 27.04.2011 von Christine Buchholz Die Linke

(...) Die Bundeswehr ist nicht im Auftrag des deutschen Volkes in Afghanistan. Sie ist auf Befehl des Oberkommandierenden (Verteidigungsminister) und mit Mandat der Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages dort. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 25.02.2011 von Matthias Zimmer CDU

(...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden. (...)