Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander Z. • 20.07.2010
Antwort von Egon Jüttner CDU • 23.07.2010 (...) Gerade für den Industrie- und Wirtschaftsstandort Deutschland - aber auch in Hinblick auf den Klimaschutz - wird dem Thema Energie eine gewichtige Rolle zuteil. Es gilt auch künftig ein höchstes Maß an Versorgungssicherheit zu erhalten. Hierzu gehört natürlich eine Steigerung der Energieeffizienz, ein konsequenter Ausbau erneuerbarer Energien und eine erfolgreiche Diversifizierung der Energie- und Bezugsquellen. (...)
Frage von Alexander Z. • 20.07.2010
Antwort von Birgit Reinemund FDP • 12.11.2010 (...) ich habe der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in der Sitzung des Deutschen Bundestages am 28. Oktober zugestimmt, weil wir mit dem verabschiedeten Energiekonzept einen ehrgeizigen aber belastbaren Fahrplan für die zukünftige Energieversorgung auf der Basis erneuerbarer Energien auf den Weg gebracht haben. (...)
Frage von Karl R. • 20.07.2010
Antwort von Renate Sommer CDU • 28.03.2011 (...) Nur allzu gern würden wir die Situation ändern. Der Tierschutz ist jedoch bis heute weitgehend subsidiär geregelt, das heißt die gesetzgeberische Zuständigkeit liegt im Wesentlichen bei den EU-Mitgliedstaaten. Das Europäische Parlament besitzt hierbei kaum Regelungskompetenz. (...)
Frage von Philipp R. • 19.07.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 15.09.2010 (...) die Koalition hat bereits im Rahmen der Koalitionsverhandlungen beschlossen, grundsätzlich und bis auf wenige, begründete Ausnahmen auf Steuererhöhungen zu verzichten. Generelle Steuererhöhungen oder gar die Einführung neuer Steuern würden unser Konzept einer wachstumsfreundlichen Haushaltssanierung mit Schwerpunkt auf der Ausgabenseite konterkarieren. Ausnahmen wie die Luftverkehrsabgabe oder die Kernbrennstoffsteuer beschränken sich auf eng begrenzte Felder mit erheblichem Bedarf an steuerlicher Regelungswirkung. (...)
Frage von Philipp R. • 19.07.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.07.2010 (...) Eine Diskussion über eine Fleischsteuer ist mir nicht bekannt. (...) Nach der Sommerpause des Bundestages werde ich mich kundig machen. (...)
Frage von Philipp R. • 19.07.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 13.08.2010 (...) Zudem wären Menschen mit niedrigen Einkommen besonders betroffen. Ich halte daher eine Fleischsteuer für nicht zielführend, weil meines Erachtens nicht die gewünschten Effekte eintreten werden. Ich würde lieber eine breite gesellschaftliche Debatte über den Fleischkonsum favorisieren. (...)