Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander Z. • 20.07.2010
Portrait von Egon Jüttner
Antwort von Egon Jüttner
CDU
• 23.07.2010

(...) Gerade für den Industrie- und Wirtschaftsstandort Deutschland - aber auch in Hinblick auf den Klimaschutz - wird dem Thema Energie eine gewichtige Rolle zuteil. Es gilt auch künftig ein höchstes Maß an Versorgungssicherheit zu erhalten. Hierzu gehört natürlich eine Steigerung der Energieeffizienz, ein konsequenter Ausbau erneuerbarer Energien und eine erfolgreiche Diversifizierung der Energie- und Bezugsquellen. (...)

Portrait von Birgit Reinemund
Antwort von Birgit Reinemund
FDP
• 12.11.2010

(...) ich habe der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in der Sitzung des Deutschen Bundestages am 28. Oktober zugestimmt, weil wir mit dem verabschiedeten Energiekonzept einen ehrgeizigen aber belastbaren Fahrplan für die zukünftige Energieversorgung auf der Basis erneuerbarer Energien auf den Weg gebracht haben. (...)

Portrait von Renate Sommer
Antwort von Renate Sommer
CDU
• 28.03.2011

(...) Nur allzu gern würden wir die Situation ändern. Der Tierschutz ist jedoch bis heute weitgehend subsidiär geregelt, das heißt die gesetzgeberische Zuständigkeit liegt im Wesentlichen bei den EU-Mitgliedstaaten. Das Europäische Parlament besitzt hierbei kaum Regelungskompetenz. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 15.09.2010

(...) die Koalition hat bereits im Rahmen der Koalitionsverhandlungen beschlossen, grundsätzlich und bis auf wenige, begründete Ausnahmen auf Steuererhöhungen zu verzichten. Generelle Steuererhöhungen oder gar die Einführung neuer Steuern würden unser Konzept einer wachstumsfreundlichen Haushaltssanierung mit Schwerpunkt auf der Ausgabenseite konterkarieren. Ausnahmen wie die Luftverkehrsabgabe oder die Kernbrennstoffsteuer beschränken sich auf eng begrenzte Felder mit erheblichem Bedarf an steuerlicher Regelungswirkung. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.07.2010

(...) Eine Diskussion über eine Fleischsteuer ist mir nicht bekannt. (...) Nach der Sommerpause des Bundestages werde ich mich kundig machen. (...)

Frage von Philipp R. • 19.07.2010
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.08.2010

(...) Zudem wären Menschen mit niedrigen Einkommen besonders betroffen. Ich halte daher eine Fleischsteuer für nicht zielführend, weil meines Erachtens nicht die gewünschten Effekte eintreten werden. Ich würde lieber eine breite gesellschaftliche Debatte über den Fleischkonsum favorisieren. (...)

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