Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 16.01.2013
Antwort von Andreas Bodtke FDP • 17.01.2013 (...) Der Landkreis soll Familien freundlich aufgestellt werden. Dazu gehört für mich nicht nur die Einrichtung von KiTas, Kindergärten und Schulen mit Ganztagsbetreuung sondern auch eine Geburtenstation. Außerdem setzt sich die FDP für eine sichere Versorgung in der Fläche und für eine Stärkung des ländlichen Raumes ein. (...)
Frage von Gerhard R. • 15.01.2013
Antwort von Niema Movassat Die Linke • 17.01.2013 (...) Ich persönlich setze mich für ein Verbot jedweder Kriegswerbung an Schulen ein und fordere daher die Aufkündigung der Kooperationsvereinbarungen. Die Bundeswehr darf kein Gesprächspartner sein - ganz besonders nicht an Schulen! (...)
Frage von Stephan H. • 14.01.2013
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.01.2013 (...) Meine Fraktion hat unter meiner Federführung deswegen als erste Fraktion im Bundestag einen Antrag eingebracht, in dem wir den aus unserer Sicht bestehenden Reformbedarf benennen (Sie finden ihn unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/113/1711308.pdf ). Ich arbeite also nicht gegen, sondern für eine gute Transplantationsmedizin in Deutschland. Wenn diese Änderungen umgesetzt sind, kann man den Menschen auch wieder guten Gewissens einer Organspende zuraten. (...)
Frage von Lutz J. • 14.01.2013
Antwort von Joachim Stünkel CDU • 14.01.2013 (...) Das Krankenhaus Einbeck zu erhalten ist eines meiner wichtigsten Ziele seit Jahren. Leider gab es auch Betreiber die manchmal keine Unterstützung annahmen. (...)
Frage von Lutz J. • 14.01.2013
Antwort von Uwe Schwarz SPD • 14.01.2013 (...) Das gilt für den Landrat und mich für den Aufsichtsrat, sowie für den Landrat und Herrn Hegeler von der CDU für die Gesellschafterversammlung. Unsere Aufgabe besteht ausschließlich darin, die Interesse des Minderheitsgesellschaftes Landkreis Northeim im Aufsichtsrat der Helios-Klinik Northeim zu vertreten. Wir sind in unseren Entscheidungen auch nicht frei, sondern Weisungsgebunden. (...)
Frage von Andreas M. • 14.01.2013
Antwort von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2013 (...) Bisher fehlen einheitliche Regulierungen sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene in Hinblick auf den Handel mit e-Zigaretten. In vielen Mitgliedstaaten werden e-Zigaretten als Genussmittel betrachtet, einige Länder haben die nikotinhaltigen Liquids als Arzneimittel eingestuft. (...)