Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 17.11.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Der Umgang mancher, leider sogar vieler Banken mit Existenzgründern und kleinen Unternehmen in der derzeitigen Finanzkrise ist ohne Zweifel ärgerlich und vor allem unverständlich. Während in den letzten Jahren diversen Finanzjongleuren das Geld nur so nachgeworfen wurde, müssen kleine und mittlere Unternehmen Unmengen von Formularen, Nachweisen, Papieren etc. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 30.11.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für Ihre schwierige Situation haben wir großes Verständnis. Mit unserer Nachricht möchten wir Sie ermutigen, weiterhin für Ihren unternehmerischen Erfolg zu kämpfen. Allerdings ist es uns nicht möglich, in konkreten Fällen Unterstützung zu leisten oder Einfluss zu nehmen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 25.11.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Israel ist kein Entwicklungsland und erhält im Bereich Wirtschafts- und Aufbauhilfe keine finanzielle Unterstützung aus dem Bereich für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Es gibt jedoch eine ganze Reihe von Kooperationsprogrammen, die aus staatlichen und Stiftungsmitteln finanziert werden und von den entsprechenden Ressorts abgewickelt werden. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort 08.12.2009 von Wolfgang Heubisch FDP

(...) Die Stadtratsfraktion der Münchner FDP hat sich gegen eine Änderung der Sondernutzungsrichtlinie ausgesprochen und die Änderung der Satzung als Gesamtwerk abgelehnt. Die FDP-Stadtratsfraktion spricht sich gegen jegliche Verschärfung der Sondernutzungsrichtlinie aus und verfolgt einen liberalen Ansatz, wie er in früheren Zeiten vorzufinden war. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort 12.11.2009 von Jörg van Essen FDP

(...) Aus Sicht der FDP im Deutschen Bundestag haben sich die gegenwärtig in der Europäischen Union bestehenden Regelungen zum Aufgabenumfang der Kammern und die etwaig damit einhergehenden Pflichtmitgliedschaften individuell als tragfähig erwiesen. Nach Einschätzung der FDP ist die staatliche Bereitstellung all dieser Leistungen keine Alternative. (...)