Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Gebühren sind ihrem Wesen nach bezogen auf die jeweilige Leistung, die ihrer Berechnung zugrunde liegt, und nicht einkommensabhängig. Darüber hinaus sind die haushaltsbezogenen Beiträge, wie sie nach der Verabschiedung und Ratifizierung des Staatsvertrags ab 2013 gelten werde, gerechter als eine gerätebezogene Gebühr, die zudem von „Schwarzsehern und Schwarzhörern“ nicht entrichtet wurden und daher zu Lasten der ehrlichen Gebührenzahler gingen. (...)

(...) In allen Bundesländern gibt es staatliche Anlaufstellen, in Brandenburg angesiedelt beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Die Evangelischen Kirche leistet mit einer eigenen Zentralstelle für Weltanschauungsfragen (EZW) ihren Beitrag, um religiöse und weltanschauliche Strömungen zu dokumentieren, Auskunft zu geben und zu beraten. Jede Landeskirche hat zudem eine oder einen Beauftragten für Sekten und Weltanschauungsfragen, der auch mit den regionalen Entwicklungen vertraut ist. (...)

Sehr geehrter Herr Richter,

ich denke, mit Ihrem Anliegen sollten Sie sich an Ihre Wahlkreisabgeordnete wenden. Meine Kollegin Dr. Carola Reimann ist aus Braunschweig und kann Ihnen in diesem konkreten Fall sicher eher weiterhelfen.

Sehr geehrter Herr Richter,

(...) Ich weiß, daß viele Wohnungen, die in den 50ger Jahre gebaut wurden, zu dünne Wände haben und äußerst hellhörig sind. Auch in anderen Wohnungen mit dickeren Wänden kommt es zuweilen zu unerträglichen Lärmbelästigungen. Ich selbst habe jahrelang immer wieder unter Lärm aus eine Gaststätte gelitten, die unter meiner Schlafstätte lag, und blieb deshalb unausgeschlafen. (...)