Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.09.2010

(...) Wir nutzen die Möglichkeiten der Opposition voll aus, um den Kurs der Bundesregierung zu bekämpfen. Dabei spielen für uns auch außerparlamentarische Aktivitäten, wie Demonstrationen und Aktionen eine wichtige Rolle. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 12.11.2010

(...) Die Grundlage für eine Verlängerung der Laufzeiten von sicheren Kernkraftwerken in Deutschland kann nur die Einhaltung strenger Sicherheitsstandards sein. Die Sicherheit der Kraftwerke hat für die Bundesregierung Vorrang und damit oberste Priorität. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 08.10.2010

(...) Interessant ist dabei, dass unabhängig von den jetzt beschlossenen Laufzeitverlängerungen über die Jahre – auch während des von Rot-Grün verfügten Moratoriums – weiterhin hochradioaktive Abfälle angefallen sind. Der Eindruck, den SPD und Grüne geweckt haben, mit dem Atomausstieg sei auch die Frage der Endlagerung gelöst, halte ich für problematisch und in hohem Maße verantwortungslos. Die Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit Gorleben konnten bis 2005 mehrheitlich geklärt werden. (...)

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