Antwort 17.01.2012 von Hannelore Kraft SPD
(...) Was die Beantwortung Ihrer Fragen betrifft, so möchte ich Sie an die ARGE bei Ihnen vor Ort verweisen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.01.2012 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Drogen und Straßenverkehr passen nicht zusammen. Es ist im Interesse aller Verkehrsteilnehmer, wenn die Zahl der Drogenfahrten zurückgeht. (...)
Antwort 22.12.2011 von Carina Gödecke SPD
(...) Gebühren sind ihrem Wesen nach bezogen auf die jeweilige Leistung, die ihrer Berechnung zugrunde liegt, und nicht einkommensabhängig. Darüber hinaus sind die haushaltsbezogenen Beiträge, wie sie nach der Verabschiedung und Ratifizierung des Staatsvertrags ab 2013 gelten werde, gerechter als eine gerätebezogene Gebühr, die zudem von „Schwarzsehern und Schwarzhörern“ nicht entrichtet wurden und daher zu Lasten der ehrlichen Gebührenzahler gingen. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 24.01.2012 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In allen Bundesländern gibt es staatliche Anlaufstellen, in Brandenburg angesiedelt beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Die Evangelischen Kirche leistet mit einer eigenen Zentralstelle für Weltanschauungsfragen (EZW) ihren Beitrag, um religiöse und weltanschauliche Strömungen zu dokumentieren, Auskunft zu geben und zu beraten. Jede Landeskirche hat zudem eine oder einen Beauftragten für Sekten und Weltanschauungsfragen, der auch mit den regionalen Entwicklungen vertraut ist. (...)