(...) Ich muss Sie allerdings um Verständnis für eine etwas zurückhaltende Antwort bitten. Ich bin bisher mit diesem Gesetzentwurf nicht befasst und habe mir deshalb noch keine eigene Meinung dazu bilden können. Derzeit wird der Entwurf der Kommission im Umwelt- und Gesundheitsausschuss beraten, am 25. (...)
(...) Grundsätzlich ist es die Zielsetzung des Kommissionsvorschlags zur Tabakproduktrichtlinie, zu verhindern, dass junge Menschen an Tabakprodukte herangeführt werden. Dies halte ich prinzipiell für einen guten Ansatzpunkt, da ein großer Teil der Raucher bereits im Jugendalter mit dem Rauchen beginnt. (...)
(...) Auch meine Partei trat für die Abschaffung der Praxisgebühr ein. Sie war (...)
(...) Als Konservierungsmittel wird Salz schon seit Jahrhunderten benutzt, zum Beispiel zur Herstellung von Sauerkraut, Pökelfleisch, Salami und Salzhering. (...)
(...) Als Drogenbeauftragte der Bundesregierung begrüße ich alle Pläne der EU-Kommission, soweit sie zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes beitragen. Wird mit der E-Zigarette ein Nikotinliquid verdampft, wird dem Körper suchterzeugendes Nikotin zugeführt. Ich teile Ihrer Auffassung nicht, dass nikotinhaltige Liquide als Genussmittel anzusehen sind. (...)
(...) Die Erhöhung der Leistungen in der Pflege zum 1. Januar 2013 ist im Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz verankert. Ziel war es, vor allem die Situation von Demenzkranken zu verbessern. (...)