Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens B. • 15.02.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 25.02.2010 (...) Die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen dürften angesichts der Schärfe des beobachteten konjunkturellen Einbruchs den Beschäftigungsrückgang sowie die Zunahme der Arbeitslosigkeit entschärft haben. Insbesondere die verbesserten Bedingungen für die Kurzarbeit haben unmittelbar zur Beschäftigungs- und Einkommenssicherung beigetragen. (...)
Frage von Herwig P. • 15.02.2010
Antwort von Ulrike Flach FDP • 16.02.2010 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Neben dem von Ihnen angesprochenen Gleichheitsgrundsatz gilt auch das Lohnabstandsgebot. Danach muss es zwischen dem Nettoeinkommen desjenigen, der arbeitet und desjenigen, der nicht arbeitet, einen vertretbaren Abstand geben. (...)
Frage von Klaus Georg W. • 15.02.2010
Antwort von Lucia Puttrich CDU • 17.02.2010 (...) Angesichts des weltweiten Kampfes um Ressourcen und der explodierende Nachfrage nach Energie ist der Einfluss Deutschlands auf das Zustandekommen der Energiepreise auf den Weltmärkten begrenzt. Umso wichtiger ist es, die politischen Rahmenbedingungen in unserem Land und in der Europäischen Union richtig zu gestalten. (...)
Frage von Herwig M. • 13.02.2010
Antwort von Torsten Staffeldt FDP • 10.08.2010 Sehr geehrter Herr Meyerhoff,
Frage von Friedel K. • 12.02.2010
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 01.03.2010 (...) Trotz dieser Einschränkung habe ich das Wachstumsbeschleunigungsgesetz befürwortet und ihm zugestimmt, ohne dass es auf „Fraktionszwang“ angekommen wäre. Das Gesetz enthält mit der Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibeträgen nämlich wichtige Verbesserungen für Familien, die im Übrigen mit ca. (...)
Frage von Manfred S. • 12.02.2010
Antwort ausstehend von Karl Schiewerling CDU