Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Kürschner
Antwort von Jan Kürschner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.11.2024

Ich vertrete einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, aber was z. B. wichtige investigative Recherchen angeht, halte ich die privaten (und von öffentlichen Einfluss fernen) Medien für ebenso wichtig

Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU
• 16.04.2025

Die geplanten Maßnahmen, auf die Sie sich in Ihrer Frage beziehen, sind bereits seit November 2024 nicht mehr aktuell

Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU
• 16.04.2025

Eine Anpassung der Landesverordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten ist aktuell nicht vorgesehen

Portrait von Jan Kürschner
Antwort von Jan Kürschner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.10.2024

Ob die AfD insgesamt und auf Bundesebene bereits jetzt verboten werden könnte, halte ich für möglich, soweit ich dies von Schleswig-Holstein aus beurteilen kann.

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