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Frage von Sibylle B. • 06.03.2016
Antwort von Bernhard Kukatzki SPD • 07.03.2016 (...) Aber TTIP in der jetzt mir bekannten vorliegenden Form lehne ich ab, das ganze bisherige Verfahren ist mir zu intransparent. Besonders die Frage der Schiedsgerichtsbarkeit ist noch offen, schon aus diesem Grunde könnte ich nicht zustimmen. Betonen muß ich aber auch, daß das kein landespolitisches Thema ist, zuständig ist hier der Bundestag und das Europäische Parlament. (...)
Frage von Sibylle B. • 06.03.2016
Antwort von Bernhard Kukatzki SPD • 07.03.2016 (...) Aber TTIP in der jetzt mir bekannten vorliegenden Form lehne ich ab, das ganze bisherige Verfahren ist mir zu intransparent. Besonders die Frage der Schiedsgerichtsbarkeit ist noch offen, schon aus diesem Grunde könnte ich nicht zustimmen. Betonen muß ich aber auch, daß das kein landespolitisches Thema ist, zuständig ist hier der Bundestag und das Europäische Parlament. (...)
Frage von Eugen H. • 06.03.2016
Antwort ausstehend von Uwe Junge parteilos Frage von Eugen H. • 06.03.2016
Antwort ausstehend von Uwe Junge parteilos Frage von Eugen H. • 06.03.2016
Antwort ausstehend von Uwe Junge parteilos Frage von Harald D. • 06.03.2016
Antwort von Malu Dreyer SPD • 16.04.2016 (...) Außerdem erschütterte mich damals sehr die Häme, mit der in der CDU auf den Rücktritt Willy Brandts reagiert worden ist. Mit den Werten der Sozialdemokratie – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – konnte ich mich dagegen schon immer identifizieren und ich bin sehr froh, in der SPD eine politische Heimat gefunden zu haben. (...)