Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Dick-Walther
Antwort 03.03.2016 von Petra Dick-Walther FDP

(...) Aus Sicht der FDP Rheinland-Pfalz ist die geltende Gesetzgebung ausreichend und stellt einen guten Kompromiss zwischen der Freiheit des Einzelnen und dem Nichtraucherschutz dar. (...)

Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Frage an Barbara Seid von Eugen H. bezüglich Umwelt
Antwort 29.02.2016 von Barbara Seid Die Linke

(...) Einen Lösungsvorschlag der innerhalb einer Minute zum Erfolg führen soll, sehe ich nicht. Außer einem Rauchverbot bei öffentlichen Veranstaltungen kann ich im konkreten Fall keine Lösung sehen. Wir werden viel mehr die mediale Aufmerksamkeit erzwingen müssen, auf die Gesundheitsgefahren und den Belästigungseffekt für andere hinweisen. (...)

Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Frage an Anke Simon von Eugen H. bezüglich Umwelt
Portrait von Anke Simon
Antwort 12.03.2016 von Anke Simon SPD

(...) Bei Nichteinhaltung von Gesetzen bleibt Ihnen der übliche rechtliche Weg. Ich werde mich nicht für eine Änderung des jetzigen Gesetzes einsetzen. (...)

Portrait von Astrid Schmitt
Antwort 02.03.2016 von Astrid Schmitt SPD

(...) Zielsetzung des Gesetzes ist der Schutz vor Passivrauch. Raucherinnen und Raucher sollen dadurch nicht bevormundet werden. (...)