Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.01.2011 von Georg Fortmeier SPD
(...) Ich kann Ihre Aussage bestätigen, dass in diesem Fall keine EU-Vorgabe Auslöser der Diskussion über die Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen ist. (...)
Antwort 31.01.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wollte man ein Verletzungsrisiko im Schulsport gänzlich ausschließen, müsste man auf seine Ausübung verzichten. Und das wäre sehr doch schade. (...)
Antwort 20.01.2011 von Wolfram Kuschke SPD
(...) der Entwurf des Rundfunkänderungsstaatsvertrages zum Thema Rundfunkgebühren ist dem Landtag bislang nicht zugeleitet worden. Unsere Beratungen, zu denen mit großer Wahrscheinlichkeit auch eine umfassende Anhörung gehören wird, stehen daher noch aus. (...)
Antwort 19.01.2011 von Wolfgang Große Brömer SPD
(...) Hier in NRW ist die Werbung für die Bundeswehr im Unterricht nicht erlaubt. Die Lehrerinnen und Lehrer sind verpflichtet, Unterricht auf gar keinen Fall in irgendeiner Art und Weise einseitig bzw. (...)
Antwort 18.01.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Entscheidend für den schulischen Unterricht ist, dass die Lehrkräfte ihn nach den Prinzipien des Beutelsbacher Konsenses ausrichten. Insofern gilt es, die unterschiedlichen Bewertungen der Einsätze der Bundeswehr aufzugreifen. Sowohl die militärische Aktionen ablehnenden Positionen der Friedensbewegung wie auch die - zumeist vom Deutschen Bundestag gestützte – Position der militärischen Intervention bzw. (...)