Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Garbrecht
Antwort 23.04.2012 von Günter Garbrecht SPD

(...) Der beste Schutz vor Borreliose sind Aufklärung und Prävention sowie eine Sensibilisierung der Ärztinnen und Ärzte. Regelmäßig informieren die nordrhein-westfälischen Gesundheitsbehörden über die Gefahren, die von Zecken ausgehen können. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 03.05.2012 von Hannelore Kraft SPD

Sehr geehrte Frau Jürschik-Busbach,

vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.

Ihre Frage richtet sich nicht an die Mülheimer Landtagskandidatin Hannelore Kraft.

Portrait von Andrea Ursula Asch
Antwort 28.04.2012 von Andrea Ursula Asch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Meldepflicht der Borreliose in NRW würde den Betroffenen nicht helfen. Letztlich geht es darum, die Krankheit zu verhindern - das kann im Fall der Borreliose eine Meldepflicht in keiner Weise leisten. (...)

Frage von Wolf Michael K. • 15.04.2012
Frage an Monika Düker von Wolf Michael K. bezüglich Familie
Portrait von Monika Düker
Antwort 16.04.2012 von Monika Düker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mit Bezug auf namhafte Verfassungsrechtler, wie beispielsweise Prof. Wieland aus Speyer habe ich Zweifel geäußert, ob das Betreuungsgeld dem verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz entspricht. Denn nur weil eine Familie ein öffentlich subventioniertes Angebot wie einen Betreuungsplatz in einer Kita nicht annimmt, muss sie nicht entschädigt werden, da die Nichtinanspruchnahme keinen Nachteil darstellt, was allerdings Voraussetzung für den Anspruch auf eine Geldleistung wäre. (...)

Portrait von Josef Rickfelder
Antwort 15.04.2012 von Josef Rickfelder CDU

(...) Insoweit möchte Ihnen gerne antworten und meine persönliche Meinung darlegen: Ich finde es wichtig, wenn Abgeordnete die in erster Linie ihrem Gewissen verantwortlich sind, bei gewichtigen Themen, bei denen die Berufung auf die Gewissensfreiheit auch nachvollziehbar ist, die Gelegenheit haben ihre abweichende Meinung im Parlament kund zu tun. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort 30.04.2012 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Rahmen des Diskurses werden die unterschiedlichen Interessen der Beteiligten deutlich. Insbesondere bei der Dauer der Schonzeiten, aber auch bei der Liste der jagdbaren Arten gibt es bislang Meinungsverschiedenheiten zwischen Nutzinteressen (JNutzinteressenckseigentümer) und Schutzinteressen (Natur- und Tierschützer). (...)