Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Humke
Antwort 13.01.2008 von Patrick Humke Die Linke

(...) Mit der Einführung von Hartz IV ist die Armutsspirale und das Armutsrisiko immer weiter gewachsen. Alleinerziehende, Kinder, Jugendliche und Menschen über 50 Jahre sind die am stärksten Leidtragenden dieses größten Sozialabbaus in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. (...)

Portrait von Dieter Möhrmann
Antwort 12.01.2008 von Dieter Möhrmann SPD

(...) Am wichtigsten ist für mich, dass nach Feststellung der Straftat eine schnelle Ahndung erfolgt, je nach Schwere der Tat oder auch bei Mehrfachtätern mit konkreten Maßnahmen und Ahndungen. (...) Übrigens hat der hessische Landtag im November eines der liberalsten Jugendstrafgesetze beschlossen - Herr Koch hat die absolute Mehrheit - und er hat die ANZAHL DER RICHTERSTELLEN gekürzt (I. (...)

Portrait von Arno Rademacher
Antwort 13.01.2008 von Arno Rademacher Die Friesen

(...) Meiner Meinung nach sollte ein Tempolimit für PKW bei 130 km/h liegen, für Kleintransporter bei 100 km/h und für LKW bei 80 km/h. Wenn man dann noch die "Elefantenrennen", also das Überholen von LKW durch LKW, unterbinden würde, bin ich mir sicher, dass wir das Unfallrisiko auf den deutschen Autobahnen deutlich reduzieren können. (...)

Portrait von Hans-Christian Biallas
Antwort 18.01.2008 von Hans-Christian Biallas CDU

(...) Sie schlagen weiterhin vor, das Geld für die Küstenautobahn in die Förderung der Natur zu stecken. Nach meiner Ansicht brauchen wir beides: eine weitere Förderung des Naturschutzes einerseits und andererseits einen angemessenen Ausbau von Infrastrukturprojekten. (...)

Frage von Eike Rachor, D. • 11.01.2008
Frage an Astrid Vockert von Eike Rachor, D. bezüglich Verkehr
Portrait von Astrid Vockert
Antwort 11.01.2008 von Astrid Vockert CDU

Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Küstenautobahn so schnell wie möglich bebaut wird. Strukturpolitisch ist die A22 eines der wichtigsten Verkehrsprojekte Deutschlands mit europäischer Dimension auf der Magistrale Skandinavien/Osteuropa - Schleswig-Holstein - Niedersachsen- Niederlande. (...)