Antwort ausstehend von Verena Kämmerling CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Anne Kura BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.11.2024 von Frank Henning SPD
Rückblickend auf die beiden gescheiterten NPD-Verbotsverfahren bin ich skeptisch, dass ein solches Verfahren gegen die AfD erfolgreich wäre.
Antwort ausstehend von Sebastian Lechner CDU
Antwort 11.12.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.
Antwort 29.01.2025 von Wiard Siebels SPD
Ich weiss aber, dass die Koalitionsfraktionen sich mit dem Thema befassen und weiterhin die Absicht besteht innerhalb der Legislaturperiode zu einer Regelung zu kommen.