Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Eine Reaktivierung der Sünteltalbahn halte ich für ausgeschlossen.

Ich halte die Absenkung der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen um 4,5 Prozent zum 1. April 2026 für einen Fehler

Im Rahmen meiner Möglichkeiten setze ich mich in den entsprechenden politischen Gremien dafür ein, auf die Problematik aufmerksam zu machen und Verbesserungen für die ambulante Versorgung zu unterstützen

Unabhängig von der aktuellen Entscheidung zeigt die Debatte aus meiner Sicht vor allem, dass wir insgesamt weiter an die psychotherapeutische Versorgung ran müssen: bessere Bedarfsplanung, ein schnellerer Zugang zu passenden Angeboten und Strukturen, die dem tatsächlichen Bedarf endlich gerechter werden.

Die LReg hat in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses mitgeteilt, an einem entsprechenden Gesetzentwurf zu arbeiten.

Wie ich Ihnen und den weiteren Petentinnen und Petenten auf Ihre Anfragen bereits mitgeteilt hatte, werden die aktuellen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zur Beamtenbesoldung momentan durch die niedersächsischen Ministerien geprüft und ausgewertet.