Frage von Fabian B. • 17.08.2023
Antwort von Oliver Ulloth SPD • 08.09.2023
dies sollte durchaus unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten geprüft werden.
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Frage von Manfred B. • 17.08.2023
Antwort von Lena Arnoldt CDU • 21.08.2023
Ihre Sorgen bezüglich der AfD kann ich nachvollziehen. Viele Menschen, mit denen ich in den letzten Wochen gesprochen habe, teilen diese.
Frage von Manfred B. • 17.08.2023
Antwort von Lena Arnoldt CDU • 21.08.2023
Ihre Sorgen bezüglich der AfD kann ich nachvollziehen. Viele Menschen, mit denen ich in den letzten Wochen gesprochen habe, teilen diese.
Frage von Manfred B. • 17.08.2023
Antwort von Karina Fissmann SPD • 17.08.2023
Momentan wird auf Bundesebene von Innenministerin Faeser ein Verbotsverfahren geprüft. Das begrüße ich.
Frage von Manfred B. • 17.08.2023
Antwort von Karina Fissmann SPD • 17.08.2023
Momentan wird auf Bundesebene von Innenministerin Faeser ein Verbotsverfahren geprüft. Das begrüße ich.
Frage von Steffi W. • 16.08.2023
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN