Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg K. • 02.02.2015
Antwort von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.02.2015 (...) „Die Koalition trägt dem Elternwillen nach einem vielfältigen Schulsystem Rechnung. Wir werden keine Schulform abschaffen, die von den Eltern vor Ort akzeptiert wird. Daher werden wir sowohl Schulen des gegliederten Schulwesens als auch Schulen, in denen länger gemeinsam gelernt wird, verlässlich ausstatten und ihnen pädagogische Weiterentwicklungen ermöglichen. (...)
Frage von Markus H. • 30.01.2015
Antwort von Jürgen Frömmrich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.03.2015 (...) Es trifft zu, dass ich im Jahr 2006 dem Innenausschuss des Hessischen Landtags angehörte. Der Innenausschuss hat sich seinerzeit allerdings lediglich mit der Frage befasst, ob der damalige Innenminister Volker Bouffier das Parlament von sich aus über die Tatsache hätte unterrichten müssen, dass gegen einen Mitarbeiter des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz strafrechtliche Ermittlungen wegen Mordverdachts geführt wurden (60. Sitzung vom 17.07.2006). (...)
Frage von Markus H. • 30.01.2015
Antwort von Hermann Schaus Die Linke • 17.02.2015 (...) Danach gab es keinerlei weitere Informationen oder Befassungen mehr im Innenausschuss. Leider hat der Berliner NSU-Ausschuss das in keiner Weise thematisiert. Dies ist nur einer der vielen spannenden Gründe, warum wir uns als DIE LINKE so vehement und erfolgreich für einen U-Ausschuss im Hessischen Landtag eingesetzt haben. (...)
Frage von Frank T. • 26.01.2015
Antwort von Ursula Hammann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2015 (...) Die Rückkehr des Wolfes sehen wir als großen Erfolg für den Naturschutz und daher unterstützen wir Maßnahmen, die zu einem konfliktfreien Umgang zwischen Wolf und Mensch beitragen. (...) Hessen ist auf die Ankunft des Wolfes vorbereitet. (...)
Frage von Michael B. • 26.01.2015
Antwort von Lisa Gnadl SPD • 11.02.2015 (...) Erstens ging es in meiner Rede vom November 2014 nicht allgemein um Straftaten, sondern um Opfer sexualisierter Gewalt. Wenn Sie die von Ihnen angeführte Polizeistatistik unter diesem Fokus betrachten, wird offensichtlich dass bei den sexuell motivierter Straftaten vor allem Frauen die Opfer solcher Übergriffe sind (etwa sind bei den polizeilich bekannt gewordenen Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen mehr als 95 Prozent der Opfer Frauen). (...)
Frage von Eva P. • 19.01.2015
Antwort von Ursula Hammann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.01.2015 (...) ich habe Ihnen am 10.11.2014 geantwortet und Ihnen auf Ihren Vorwurf hin: Grüne würden immer tierfeindlicher, mitgeteilt, dass diese Einschätzung falsch ist, indem ich Ihnen unsere angestrebten Verbesserungen für den Tierschutz aufgeführt habe. Von der Reduktion von Tierversuchen durch die Einrichtung einer Stiftungsprofessur für alternative Versuchsverfahren, die Gründung einer Tierschutzstiftung z.B. um Tierheimen zu helfen, das Verbot der Tötung männlicher Eintagsküken, BR-Initiative zum Verbot von Wildtieren in Zirkussen, Katzenkastrationsverordnung, Haltungsverbesserung bei Nutztieren u.a. (...)