Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Hofmeyer
Antwort von Brigitte Hofmeyer
SPD
• 04.04.2017

(...) Unabhängig davon teile ich Ihre Kritik an Gebühren für Bar-Abhebungen vom eigenen Konto in vollem Umfang. Eine solche Gebühr geht nach meiner Überzeugung gar nicht, und ich bin recht sicher, dass die Kasseler Sparkasse solche Gebühren nicht erheben wird. (...)

Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 07.03.2017

(...) bei den Umschlägen handelt es sich um Stimmzettelumschläge nach Vorgabe des amtlichen Musters des hessischen Landeswahlleiters. Das Kommunalwahlgesetz (KWG) und die Kommunalwahlordnung (KWO) schreiben lediglich vor, dass der Stimmzettel in einem amtlichen Stimmzettelumschlag gesteckt werden muss. Das heiß, dass nur die ausgegebenen Umschläge genutzt werden dürfen. (...)

Frage von Monika F. • 07.03.2017
Portrait von Nancy Faeser
Antwort von Nancy Faeser
SPD
• 14.03.2017

(...) Die dpa Meldung vom 8. März (Anlage ist kopiert - siehe unten) ist die einzige Information, die ich selber habe. Auch ich kann mich nur auf die Presse beziehen. (...)

E-Mail-Adresse