Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lennart Schwarzbach
Antwort von Lennart Schwarzbach
NPD
• 26.02.2025

Das Grundrecht auf Asyl entstand in Zusammenhang mit der Nichtauslieferung von Deutschen an das Ausland. Wir sprechen uns gegen die 1993 erfolgte Änderung aus.

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.02.2025

Plakate werden (absichtlich oder versehentlich) verdreht oder ändern durch Wettereinfluss ihre Ausrichtung, wodurch sie gelegentlich auch in Radwege hineinragen

Jörg Meyer
Antwort von Jörg Meyer
CDU
• 24.02.2025

Eine rechtsverbindliche Bearbeitungsfrist von Anträgen auf Ausnahmegenehmigung nach der Baumschutzverordnung besteht nicht.

Portrait von Alexander Mohrenberg
Antwort von Alexander Mohrenberg
SPD
• 27.02.2025

Ziel ist es, über geeignete Beteiligungsformate möglichst vielen Interessierten die Möglichkeit zu geben, sich mit Ideen und Anregungen einzubringen.

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 26.02.2025

Im Rahmen der Erstellung der Hamburger Nachhaltigkeitsstrategie werden relevante Stakeholder über das ‚Nachhaltigkeitsforum Hamburg‘ eingebunden.

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