Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 18.01.2020
Antwort von Miriam Block BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2020 (...) Wir als GRÜNE setzen uns bundesweit für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein mit der Option, auf Durchgangsstraße Tempo 50 zuzulassen. Bis das umgesetzt werden kann, möchten wir in Hamburg die Widmung zahlreicher Straßen dahin gehend ändern, dass das erste genannte Argument der Polizei entfällt, die Heimfelder Straße also keine Hauptstraße mehr ist. (...)
Frage von Peter M. • 18.01.2020
Antwort von Miriam Block BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2020 (...) Wir als GRÜNE setzen uns bundesweit für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein mit der Option, auf Durchgangsstraße Tempo 50 zuzulassen. Bis das umgesetzt werden kann, möchten wir in Hamburg die Widmung zahlreicher Straßen dahin gehend ändern, dass das erste genannte Argument der Polizei entfällt, die Heimfelder Straße also keine Hauptstraße mehr ist. (...)
Frage von Peter M. • 18.01.2020
Antwort von Miriam Block BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2020 (...) Wir als GRÜNE setzen uns bundesweit für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein mit der Option, auf Durchgangsstraße Tempo 50 zuzulassen. Bis das umgesetzt werden kann, möchten wir in Hamburg die Widmung zahlreicher Straßen dahin gehend ändern, dass das erste genannte Argument der Polizei entfällt, die Heimfelder Straße also keine Hauptstraße mehr ist. (...)
Frage von Peter M. • 18.01.2020
Antwort von Miriam Block BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2020 (...) Wir als GRÜNE setzen uns bundesweit für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein mit der Option, auf Durchgangsstraße Tempo 50 zuzulassen. Bis das umgesetzt werden kann, möchten wir in Hamburg die Widmung zahlreicher Straßen dahin gehend ändern, dass das erste genannte Argument der Polizei entfällt, die Heimfelder Straße also keine Hauptstraße mehr ist. (...)
Frage von Peter M. • 18.01.2020
Antwort von Miriam Block BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2020 (...) Wir als GRÜNE setzen uns bundesweit für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein mit der Option, auf Durchgangsstraße Tempo 50 zuzulassen. Bis das umgesetzt werden kann, möchten wir in Hamburg die Widmung zahlreicher Straßen dahin gehend ändern, dass das erste genannte Argument der Polizei entfällt, die Heimfelder Straße also keine Hauptstraße mehr ist. (...)
Frage von Liliane O. • 18.01.2020
Antwort von Gudrun Schittek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.01.2020 (...) Wenn wir das nicht beschlossen hätten, hätte der Senat das Planverfahren evoziert, das heißt der Senat hätte das Planverfahren übernommen und wir hätten im Bezirk gar keine Möglichkeit mehr, auf die Entscheidungen Einfluss zu nehmen. (...)