Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 16.02.2020
Antwort von Sören Schumacher SPD • 19.02.2020 (...) Dass 47 Millionen Euro ein schöner Beitrag zum weiteren Wohnungsbau in Hamburg wären, steht außer Frage. Allerdings pflege ich - politisch wie auch privat – mir erst dann Gedanken darum zu machen, wie ich Geld ausgebe, wenn ich es habe oder zumindest sicher sein kann, es zu bekommen. (...)
Frage von Melanie B. • 16.02.2020
Antwort von Janosch Ondraczek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2020 (...) Bei zukünftig weiter steigenden Passagierzahlen (insbesondere in der S3/S31), wie sie nicht zuletzt auch durch den weiteren Wohnungsbau südlich der Norderelbe zu erwarten sind, wird eine weitere Kapazitätsausweitung immer drängender. Als Grüne wollen wir daher perspektivisch die U4 nach Harburg verlängern und dafür in der nächsten Legislaturperiode zunächst die notwendige sogenannte Flächenfreihaltung durchführen (vgl. Grünes Zukunftsprogramm, S. 28). (...)
Frage von Peter H. • 16.02.2020
Antwort ausstehend von Gisela Busold CDU Frage von Matthias C. • 16.02.2020
Antwort von Kai Grimm SPD • 17.02.2020 (...) Ich kann zwar mutmaßen, warum diese Entscheidung so getroffen wurde, aber das würde an Spekulation grenzen und dem möchte ich mich hier nicht hingeben. Ich finde das Tempolimit richtig. (...)
Frage von Dieter Z. • 16.02.2020
Antwort von Kirsten Martens SPD • 18.02.2020 (...) Die Vorwürfe von der Opposition gegen den Hamburger Senat im Fall des Bankhauses M.M.Warburg entbehren jeder Grundlage. (...)
Frage von Dieter Z. • 16.02.2020
Antwort von Dennis Thering CDU • 17.02.2020 (...) Nur mit guter Bildung können wir die Zukunftsfragen in allen Bereichen bewältigen. Es ist richtig und gut, dass Bildung vor Ort organisiert wird. Dennoch muss der Bildungsföderalismus neuen Gegebenheiten wie z.B. der steigenden Notwendigkeit für berufliche Mobilität gerecht werden. (...)