Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von andreas s. • 12.02.2008
Antwort von Monika Schaal SPD • 14.02.2008 (...) Sozialdemokraten in Hamburg werden die Energieversorgung durch Förderung von Energiesparen, Energieeffizienz und den Einsatz erneuerbarer Energien schrittweise auf eine moderne klimafreundliche Basis stellen. Eine dezentrale Energieversorgung durch hocheffiziente Blockheizkraftwerke - wie sie bereits in einigen Stadtteilen und Wohnquartieren vorhanden ist - hat Vorrang. (...)
Frage von andreas s. • 12.02.2008
Antwort von Andreas Dressel SPD • 12.02.2008 (...) Zunächst zur Volksinitiative zum verbindlichen Volksentscheid. In der Tat tritt das Bündnis (unter Einschluss der SPD), das sich für faire und verbindliche Volksentscheide einsetzt, nach dem Volksentscheid vom Oktober 2007 mit einem überarbeiteten Gesetzentwurf erneut an. Die Volksinitiative wurde am 10.12.2007 im Rathaus offiziell angemeldet und soll in den nächsten Tagen zum Abschluss gebracht werden. (...)
Frage von Jörg K. • 12.02.2008
Antwort von Angela Westfehling Neue Liberale • 13.02.2008 (...) wenn ich selber könnte wie ich wollte hätten wir ein modernes U- und S-Bahnnetz und ich gebe Ihnen recht, es könnte viel besser sein. Wir können Hamburg auch nicht mit München vergleichen, da Hamburg ein Stadtstaat ist. (...)
Frage von Jörg K. • 12.02.2008
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2008 (...) Die Antwort auf die U4 ist: So nicht! Die U4 ist zu teuer und bringt zu wenig Nutzen. Die Alternative der GAL ist eine moderne, leistungsfähige Stadtbahn - also eine oberirdische, weitgehend auf eigenen Gleiskörpern verkehrende Bahn. (...)
Frage von Jörg K. • 12.02.2008
Antwort von Christoph de Vries CDU • 13.02.2008 (...) als jemand, der sich selbst fast ausschließlich mit Bus und Bahn fortbewegt, stimme ich mit Ihnen absolut überein, dass der Ausbau und die Verbesserung des ÖPNV-Netzes ein wichtige und dauerhafte Aufgabe für eine gute Verkehrspolitik in Hamburg ist. (...)
Frage von Martin B. • 12.02.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 21.02.2008 (...) Insofern kann ich es nachvollziehen, dass die Hamburger Taxifahrer zum Teil deutliche Tarifsteigerungen anstreben. Bei einem SPD-geführten Senat wird sich deshalb auch die für die Taxentarife und die Konzessionen verantwortliche Stadtentwicklungsbehörde erneut intensiv mit der Frage der Auskömmlichkeit der Taxentarife befassen. Dabei werden alle Taxenverbände in die Prüfung gleichberechtigt einbezogen sowie der abschließende Bericht des Gutachtens über das Taxengewerbe, welches auf den Erhebungszeitraum 2005 bis 2008 ausgerichtet ist, berücksichtigt werden. (...)