Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus N. • 13.10.2009
Antwort von Nebahat Güçlü SPD • 15.10.2009 (...) Auf unseren Wahllisten sind alle ungeraden Plätze grundsätzlich Frauen vorbehalten. Im Übrigen haben wir uns in Hamburg vehement für ein neues Wahlrecht eingesetzt, das von der Initiative Mehr Demokratie befördert wurde. Wir haben jetzt auch in Hamburg Wahlkreise, die WählerInnen können beim nächsten Mal 10 Stimmen abgeben und sie können quasi unbegrenzt Kumulieren und Panaschieren. (...)
Frage von Nadine G. • 13.10.2009
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.10.2009 (...) Auf Grund dieser Erfolge haben wir uns auf Bundesebene dafür eingesetzt, dass Diamorphin für diese spezielle Patientengruppe als Medikament anerkannt und damit von den Krankenkassen bezahlt wird. Dies wurde erfreulicherweise im Frühsommer dieses Jahres im Bundestag beschlossen und bedeutet eine kleine Entlastung für die Länderhaushalte, in denen die Abgabe stattfindet, denn diese hatten das Projekt bis dahin selbst finanziert. (...)
Frage von Nicola S. • 13.10.2009
Antwort von Heinrich Langhein CDU • 13.10.2009 (...) Auch Ihnen standen viele Termine zur Verfügung, vor allem während der Wahlperiode mit mir an einem der vielen Infotische, ins politische Gespräch zu kommen. Nunmehr lade ich auch Sie zu einem politischen Bürgergespräch am 28.10.2009, wie derzeit plakatiert, mit den Abgeordneten der Bezirksversammlung Birgit von Klinggräff und Thomas Thomsen sowie dem Fraktionsvorsitzenden der CDU Bezirksfraktion in Eimsbüttel, Herrn Michael Westenberger, ein. Dieses Gespräch findet statt am 28.10.2009, 16.00 - 18.00 Uhr in der Bogenstraße 28 statt. (...)
Frage von Anne L. • 13.10.2009
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.10.2009 Sehr geehrte Frau Lindemann,
Frage von Martin R. • 12.10.2009
Antwort ausstehend von Jan Quast SPD Frage von Martin R. • 12.10.2009
Antwort von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.10.2009 (...) Natürlich kann es nicht angehen, dass das Parken eines Pkws über der Sicherheit von Bürgerinnen und Bürgern steht. Fußwege, Überwege und natürlich auch Rettungswege müssen frei bleiben. Feuerwehr und Polizei versuchen immer wieder "erzieherisch" tätig zu sein, haben jedoch nur kurzweiligen Erfolg, denn der Parkdruck ist einfach zu hoch. (...)