Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 18.07.2008

Sehr geehrter Herr Hunne,

vielen Dank für Ihre Frage hinsichtlich der Geschäftsordung des Europäischen Parlaments, die auch einige meiner Kollegen im Europäischen Parlament erreicht hat.

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 28.05.2008

(...) Abschließend möchte ich noch darauf hinweisen, dass natürlich kein Land der EU beitreten muss, sollten ihm die "Bedingungen" nicht gefallen. Die Möglichkeit von sogenannten "Opt-outs", wie es etwa bei Großbritannien im Hinblick auf den Schengen-Raum oder den Euro der Fall ist, kommt nur in Ausnahmefällen zum Tragen und auch nur dann, wenn nach langen Verhandlungen keine Einigung erzielt werden kann, das Vorhaben aber weiterhin als für die Gemeinschaft bedeutend eingestuft wird. (...)

E-Mail-Adresse