Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Derk H. H. • 06.10.2025
Antwort von Angelika Niebler CSU • 18.07.2008 Sehr geehrter Herr Hunne,
vielen Dank für Ihre Frage hinsichtlich der Geschäftsordung des Europäischen Parlaments, die auch einige meiner Kollegen im Europäischen Parlament erreicht hat.
Frage von Horst-R. Z. • 06.10.2025
Antwort von Markus Ferber CSU • 28.05.2008 (...) Abschließend möchte ich noch darauf hinweisen, dass natürlich kein Land der EU beitreten muss, sollten ihm die "Bedingungen" nicht gefallen. Die Möglichkeit von sogenannten "Opt-outs", wie es etwa bei Großbritannien im Hinblick auf den Schengen-Raum oder den Euro der Fall ist, kommt nur in Ausnahmefällen zum Tragen und auch nur dann, wenn nach langen Verhandlungen keine Einigung erzielt werden kann, das Vorhaben aber weiterhin als für die Gemeinschaft bedeutend eingestuft wird. (...)