Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörn H. • 10.08.2013
Antwort von Florian Post SPD • 12.08.2013 (...) zu Hartz IV: auch hier habe ich große Probleme damit, dass Ersparnisse eines Menschen, der sein Leben lang gearbeitet hat, voll angerechnet werden bzw. ein Arbeitnehmer, der arbeitslos wird, schon nach sehr kurzer Zeit in Hartz IV "abrutscht". Von der Höhe des Hartz-IV-Satzes ganz zu schweigen. (...)
Frage von Hannelore J. • 10.08.2013
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 14.08.2013 (...) „Im Schulbereich wollen wir durch mehr und bessere Ganztagsangebote und längeres gemeinsames Lernen mehr Chancengleichheit erreichen. Die Ganztagsschule ist ein Erfolgsmodell, das mehr Zeit zum Lernen bietet. Hier gibt es Möglichkeiten für die gezielte Förderung für jede und jeden Einzelnen und für den Umgang mit heterogenen Lerngruppen. (...)
Frage von Sigrid S. • 10.08.2013
Antwort von Michael Hartmann SPD • 19.08.2013 (...) vielen Dank für Ihre erneute Anfrage zum Thema Renten. (...)
Frage von Bodo G. • 10.08.2013
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 14.08.2013 (...) Die Rundfunkgebühren ebenso wie die Qualität und Auswahl der Inhalte in den öffentlich-rechtlichen Programmen sind seit jeher ein Streitthema - auch vor der Reform waren sie nicht unumstritten. Die grundsätzliche Frage bleibt auch weiterhin: Soll der öffentliche Rundfunk durch die Gemeinschaft finanziert werden? Und braucht es ein entsprechendes Angebot? (...)
Frage von Bodo G. • 10.08.2013
Antwort von Cornelia Kerth Die Linke • 02.09.2013 (...) Hunderttausende von Fernpendlerinnen und -pendlern, die eine zweite Wohnung mieten, um Beruf und Lebensraum besser zu verbinden, sind künftig gezwungen, sofern sie bewusst auf Rundfunk in ihrer Zweitwohnung verzichteten, die doppelte Rundfunkabgabe zu zahlen. (...) Die Landesdatenschutzbeauftragten sehen eine neue Supermeldebehörde am Entstehen. (...)
Frage von Bodo G. • 10.08.2013
Antwort von Joachim Körner AfD • 13.08.2013 (...) ich sehe das wie Sie. Eine Gebühr darf nur für etwas erhoben werden, da man auch haben will. (...)