Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias M. • 12.08.2013
Antwort von Thomas Feist CDU • 21.08.2013 (...) Eine bundespolitische Einflussnahme ließe sich nur über die Tatsache ableiten, dass es sich bei beim Elster-Saale Kanal um eine Bundeswasserstraße handelt. Allerdings könnte auch dies bald wegfallen, da es im Rahmen der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung eine Neukategorisierung geben wird. Die Wasserstraßen werden auf Basis der jetzigen beziehungsweise für 2025 prognostizierten Gütertransportmenge einer von drei Kategorien zugeordnet. (...)
Frage von Marc R. • 12.08.2013
Antwort von Florian Post SPD • 20.09.2013 (...) auch wenn Stadtentwicklung zunächst einmal eher in der Verantwortung der Münchner Kommunalpolitiker liegt, haben Sie schon Recht damit, dass man sich auch als Bundestagsbgeordneter hier einbringen soll und muss. Und auch ein herzliches Dankeschön dafür, dass Sie sich als Bürger hier einbringen wollen. (...)
Frage von Thomas F. • 12.08.2013
Antwort von Alexander Dilger AfD • 12.08.2013 (...) Sie sind bei uns richtig und müssen diesmal nicht "das kleinere Übel" wählen, da Ihre Grundüberzeugungen von der Alternative für Deutschland geteilt und vertreten werden. (...)
Frage von Marc R. • 12.08.2013
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 14.08.2013 (...) Nach der erfolgten Übergabe durch die Bundeswehr an den Heideflächenverein, wird nun mit den Bürgern ein Nutzungskonzept erarbeitet, das Naturschutz und Freizeit ermöglicht. (...)
Frage von Erhard J. • 12.08.2013
Antwort ausstehend von Reiner Deutschmann FDP Frage von Bert R. • 12.08.2013
Antwort von Martin Dörmann SPD • 21.08.2013 (...) Die Griechenlandpolitik der Regierung Merkel hat ihr Hauptziel, Griechenland wirtschaftlich auf einen stabilen Kurs zurückzuführen, weit verfehlt. Anstatt auf Strukturreformen gepaart mit Anreizen für Wirtschaftswachstum zu setzen, hat die Bundesregierung dazu beigetragen, dass jegliches Wirtschaftswachstum durch eine einseitige und radikale Sparpolitik zum Erliegen gekommen ist. (...)